Sehr geehrter Herr BM Weiken, sehr geehrter Herr Beigeordneter
Betten, sehr geehrter Herr Kämmerer Becker, meine Damen und
Herren.
Der Haushalt wurde vom Kämmerer Herrn Becker eingebracht.
Dieser wurde in der Fraktion mit ihm intensiv beraten.
An dieser Stelle bedanken wir uns für seine Unterstützung.
Das Zahlenwerk ist allen bekannt, daher werde ich nicht intensiv darauf
eingehen.
Eine Besserung ist nicht in Sicht, doch Stöhnen hilft uns nicht weiter.
Uns ist bekannt, dass besonders die Kreisumlage und die
Jugendamtsumlage kaum zu kompensieren sind, wir versuchen unser
Bestes.
Der Patient Rüthen bleibt auf der Intensivstation, wir als SPD Fraktion
arbeiten daran, dass wir diese Station bald verlassen.
Wir brauchen mehr Einnahmen bzw. weniger Ausgaben.
Wo lassen sich Einnahmen generieren?
Die einfachste Art ist die Erhöhung der Steuern, welche wir selbst
beschließen können:
Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Hundesteuer,
Vergnügungssteuer.
Wir liegen mit diesen Steuern im Mittelfeld zu anderen Städten und
Gemeinden im Kreis Soest.
Bei der Anhebung dieser Steuern sind wir als SPD sehr vorsichtig.
Mit den Einnahmen aus der Windkraft können die Grundsteuern stabil
gehalten werden.

Unser Ziel bleibt es, die Einnahmen aus der Forstwirtschaft, welche wir vor
dem Fichtensterben hatten, zu kompensieren.
Dieses ist uns bisher nicht gelungen.
Wir setzen weiter auf den Bau eigener Windkraftanlagen auf der Nuttlarer
Höhe.
Unsere Politik ist darauf ausgelegt, eine attraktive Stadt und seine Dörfer zu
schaffen und zu erhalten.
Menschen, die sich in Rüthen dauerhaft ansiedeln möchten, schauen auf die
Rahmenbedingungen.
Dazu gehören die Grundsteuern, bezahlbarer Wohnraum, ein gutes
Bildungssystem, Freizeitmöglichkeiten, ausreichende verkehrliche
Infrastruktur, eine gute Gefahrenabwehr durch Feuerwehr und Polizei,
niedrige Gebühren für Trink- und Schmutzwasser.
Wir haben Anträge gestellt, die genau in diese Richtung gehen.
Investitionen in die Feuerwehr.
Wir sind gut ausgerüstet, das Feuerwehrgerätehaus in Rüthen wartet auf
seine Fertigstellung.
Kopfzerbrechen macht uns das Gerätehaus in Kallenhardt.
Im Investitionsplan sind keine Mittel in den kommenden Jahren eingestellt, für
die SPD Fraktion ein unhaltbarer Zustand.
Wir hatten Vorschläge gemacht, wo finanzielle Mittel eingespart könnten,
leider fand keiner unserer Anträge eine Zustimmung.
Sanierung der Spielplätze.
Wir hatten einen Antrag gestellt, alle Spielplätze zu besichtigen um
notwendige Maßnahmen einzuleiten.
Unser Antrag wurde im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport beraten.
Es wurde beschlossen, die Ortsvorsteher mit ein zu beziehen um notwendige
Bedarfe zu melden.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung wird das weitere Vorgehen beraten und
abgestimmt.
Investitionen in die Grundschule Kallenhardt.
Es ist an der Zeit, dass wir hier notwendigen Investitionen tätigen.
Für die Sanierung der Toiletten fand sich keine Zustimmung, 30.000 €
wurden in den Haushalt eingestellt für den notwendigen Umbau des

Betreuungsraumes. Wir haben dem zugestimmt weisen aber weiterhin darauf
hin, dass diese Schule noch einige Investitionen braucht.
Wir stimmen der Erweiterung der Nikolausschule in Rüthen zu, der Ausbau
des Alttrakts des FSG ist nahe zu abgeschlossen.
Gleichzeitig wissen wir, dass der finanzielle Spielraum im Haushalt sehr
begrenzt ist.
Bei all unseren Vorschlägen und Anträgen achten wir darauf, dass wir auch
zukünftig da investieren können, wo es nötig ist.
Der Generationenpark Maria vom Stein hat den Betrieb aufgenommen. Wir
hatten unsere Zustimmung gegeben und betont, dass dieses Haus wie ein
Sechser im Lotto für Rüthen sei.
Wir haben Recht behalten, dieses Haus ist schon jetzt ein Highlight.
Unser Antrag zum Neubau der Treppe und Rampe wird in Angriff genommen.
Das Bibertal wird gut angenommen, das Freibad wird saniert, die Besucher
wird es freuen.
Der Wald erholt sich. Es wurden tausende Bäume nachgepflanzt. Unser
Dank gilt den beiden Förstern, allen haupt- und ehrenamtlichen Pflanzern.
Die SPD ist Mitglied im Förderverein Zukunftswald und besonders unsere
Mitglieder aus Kallenhardt beteiligen sich an den Pflanzaktionen.
Der schon vor Jahren ins Leben gerufene Windkraftfonds hat sich bewährt,
vielen Vereinen konnte unter die Arme gegriffen werden, um notwendige
Ausrüstung zu beschaffen.
Auch 2 Ärztinnen konnten durch unsere Hilfe dazu gewonnen werden, ihre
Praxen in Rüthen dauerhaft einzurichten.
Die Baugebiete am Schlangenpfad sind nahezu komplett bebaut, ein neues
Baugebiet am Bahnhofsberg wird zur Bebauung erschlossen.
Wie jedes Jahr werden sich neue Herausforderungen einstellen.
Wir werden diese mit der notwendigen Sachlichkeit angehen und versuchen,
die richtigen Entscheidungen zum Wohle der Stadt, ihren Dörfern und der
Bevölkerung zu treffen.
Packen wir es an!
Johannes Erling
Vors. SPD Fraktion Rüthen