Anträge Archive - SPD Rüthen

Windkraftanlagen müssen im Forst genutzt werden

Johannes Erling — Sat, 25 Jun 2022 17:28:07 +0000

Am 26.11.2019 hat die SPD Fraktion den Antrag gestellt: Windenergieanlagen auf baumfreien (Kalamitätsflächen) Flächen im Wald! Betont hatten wir: Wenn man die Energiewende will, den Klimaschutz ernst nimmt, der Natur helfen möchte, muss man für jede Diskussion offen sein. Wir haben das Thema, Windenergieanlagen auf baumfreien Flächen im Wald, mehr 2 Jahre in einem Arbeitskreis […]

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papierlose Sitzungsunterlagen

Johannes Erling — Mon, 21 Feb 2022 12:25:55 +0000

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken,die SPD Fraktion beantragt: papierlose Sitzungsunterlagen auf freiwilliger Basis für Ratsmitglieder. Begründung: Der Papierverbrauch in Deutschland ist sehr hoch. Papier wird meistens als kurzlebiges Produkt genutzt. Dabei ist die Herstellung belastend für die Umwelt, weil sie enorme Mengen an Holz, Chemikalien, Energie und Wasser erfordert. Lieferkettenengpässe und die Folgen der Coronakrise […]

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Antrag: Private Stromerzeugung durch Solar

Johannes Erling — Mon, 16 Aug 2021 11:10:44 +0000

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken, Die SPD beantragt: 2021-08-10 „Aktion private Stromerzeugung durch Solar im Stadtgebiet Rüthen, der Umwelt zu Liebe“. Diese Aktion in der Kernstadt Rüthen und seinen Dörfern soll helfen, den Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen. Unser Ziel ist es, die Energiewende in Deutschland durch exponentiellen Ausbau von Photovoltaik an Balkonen und auf […]

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Sanierungsgebiet Kernstadt Rüthen

Johannes Erling — Wed, 28 Jul 2021 06:52:33 +0000

Den Antrag „Sanierungsgebiet Innenstadt“ hatten wir am 07.01.2020 gestellt. Der Neubau des Verwaltungsgebäudes, die Sanierung des Markplatzes, der Hochstraße sowie der Mittleren Straße sollten als Projekt gemeinsam verwirklicht werden. Wir haben die Verwaltung aufgefordert bei der Bezirksregierung in Arnsberg abzuklären, ob das von uns angestrebte Sanierungsgebiet realisiert werden kann und wie hoch die Bezuschussung für […]

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Landstraße L-735 Suttrop – Rüthen

Johannes Erling — Mon, 17 May 2021 09:52:02 +0000

INTERKOMMUNALER ANTRAG: Landstraße L-735 Suttrop – Rüthen Aufnahme in das Landstraßen- und Erhaltungsprogramm Der Fahrbahnbelag der Landstraße zwischen dem Ortsausgang Suttrop und der Einmündung in die B-516 in Rüthen befindet sich seit Jahren in einem desolaten Zustand. Erst vor einigen Tagen wurden wieder die zahlreichen Schadstellen mehr oder weniger notdürftig ausgebessert. Die auf diesem Streckenabschnitt liegende […]

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Straßenbaubeiträge in NRW abschaffen

Johannes Erling — Sat, 01 May 2021 10:06:04 +0000

NRW mittlerweile das einzige Flächenland in Deutschland, das seine Kommunen zwingt, diese Beiträge von Anlieger*innen zu erheben. Wenn Menschen fünfstellige Beträge für den Straßenausbau zahlen müssen, bedeutet das oft: Existenznot. Ministerin Scharrenbach hatte den Anliegern in NRW 65 Millionen Euro Entlastung bei den Straßenausbaubeiträgen versprochen. Die Gesetzesänderungen sind allerdings nur ein Tropfen auf dem heißen […]

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Radwegenetz.NRW – Drewer braucht die Aufnahme

Bernd Cordes — Tue, 16 Mar 2021 07:59:51 +0000

Drewer braucht den Anschluss an den Möhnetalradweg mit der Aufnahme in das Radwegenetz.NRW, so der Kreistagsabgeordnete Erwin Koch und der Ortvorsteher Bernd Cordes. Genutzt wird der Weg schon von den Radfahrern aus Drewer und dem Umfeld. Auf der Strecke ist das Naturdenkmal “Göbel Linde“, ein ca. 300 Jahre alter Lindebaum und der Panoramablick auf das Möhnetal zu sehen. Und richtig Rund […]

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Streichung §35-Landeswassergesetz

Johannes Erling — Thu, 18 Feb 2021 11:51:36 +0000

Das Trinkwasser in NRW ist gefährdet! Wenn es nach dem Willen der Landesregierung geht, soll in Zukunft auch in Wasserschutzgebieten Festgestein und Kies abgegraben werden können (so die geplante Änderung des Landeswassergesetzes). Der Rat der Stadt Rüthen fordert die Landesregierung auf zu einer Beibehaltung des Paragraphen 35(2) der das Verbot der Bodenschatzgewinnung in Wasserschutzgebieten vorsieht. […]

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Winterdienst Stadtmauer

Johannes Erling — Thu, 18 Feb 2021 11:46:51 +0000

Die SPD- Fraktion Rüthen bedankt sich besonders bei den Mitarbeiter / innen des städtischen Bauhofes welche für den Winterdienst zuständig waren. Vom Schnee und Eis befreit werden nach Informationen der SPD Fraktion nur jene Stellen auf der Stadtmauer welche gepflastert sind. Wir bedauern das nicht alle Stellen der Stadtmauer von Schnee und Eis befreit sind. […]

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Windenergie im Wald

Johannes Erling — Thu, 18 Feb 2021 11:42:12 +0000

Wald und Windenergie ergänzen sich beim Klimaschutz optimal: Bäume binden Kohlendioxid und produzieren Sauerstoff. Die Windkraft ersetzt andere Technologien der Stromerzeugung, die in großem Umfang Treibhausgase freisetzen oder hoch radioaktive Abfälle hinterlassen. Durch sorgfältige und sensible Planung bleibt der Naturschutz im Blick und ermöglicht ein weitgehend konfliktfreies Nebeneinander von Flora, Fauna und Rotoren. Wildtiere gewöhnen […]

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